Nutzungsbedingungen für die Webseite festlegen

Wenn man auf seiner Webseite Inhalte zur Verfügung stellt, dann ist es ratsam, dazu auch Nutzungsbedingungen festzulegen. Nutzungsbedingungen sind keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie klären den Besucher der Webseite lediglich darüber auf, unter welchen Bedingungen er die Seite und deren Inhalte für sich nutzen kann.

Möglichkeit zur Zustimmung einbauen

Die Vertragsbedingungen funktionieren nur, wenn beide Vertragsparteien den Bedingungen zur Nutzung zustimmen. Dafür kann man den Besuchern einen Button oder ein Kontrollkästchen zum Anklicken anbieten. Erst wenn der Besucher den Bedingungen zur Nutzung der Seite zugestimmt hat, wird er auf die folgenden Seiten weitergeleitet. Der Kunde muss ausdrücklich darauf hingewiesen werden, dass er seine Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen gibt. Zum Beispiel verwendet man dieses Verfahren, wenn eine Webseite exklusive Inhalte zur Verfügung stellen will. Außerdem könnte es sein, dass bestimmte Daten des Kunden erfasst und gespeichert werden sollen. Mit einer Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen sichert sich der Betreiber der Webseite gegen spätere Regressforderungen ab.

Angaben zum Urheberrecht und zum Betreiber der Seite

In die Bedingungen zur Nutzung werden normalerweise folgende Sachverhalte aufgenommen: Kontaktdaten, Verfügbarkeit, Urheberrecht, Benutzerkonto, Datenschutz und Haftung. Die Kontaktdaten sollten zusätzlich noch einmal im Impressum auftauchen. Für den Datenschutz gibt es in Deutschland zum Beispiel einen zentral beauftragten Datenschutzverantwortlichen. Die Klärungsstelle kann bei Streitfragen eingreifen. Bestimmte Berufszweige sind außerdem dazu verpflichtet, die Kontaktmöglichkeiten zu den entsprechenden Behörden mit auf ihren Seiten zu veröffentlichen. Das Urheberrecht gilt auch dann, wenn kein expliziter Hinweis in den Nutzungsbedingungen hinterlegt wurde. Es ist unabhängig von einem Vertrag und schützt Künstler und Publizisten vor der ungewollten Fremdverwertung ihrer Werke.

Der nötige Inhalt für die Nutzungsbedingungen der Webseite kann mit einem Mustertext schnell erstellt werden. Man gibt nur noch die Daten zur Webseite, zu deren Inhalt und zum Betreiber an. Das automatisierte Tool setzt die Daten an der richtigen Stelle im Text ein und gibt ein fertiges Dokument aus. Eine Textvorlage ersetzt jedoch keine anwaltliche Beratung. Im Zweifel sollte man einen Fachanwalt für die Erstellung der Nutzungsbedingungen konsultieren.